Vorbemerkung:
Die BINL hat sich in den vergangenen 3 Jahren intensiv mit dem Thema

„Biologische Abwasserbehandlung in den Nichtverdichtungsgebieten (kleiner 2 000 Einwohner) –also mit Gemeinden, Dörfern und Ortschaften mit weniger als 2000 Einwohnern“

als auch insgesamt mit Fragen der

Abwasserbeseitigungspflicht

beschäftigt, eigene Überlegungen dazu angestellt und zahlreiche Artikel zum Thema veröffentlicht.

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Zur Verbandsversammlung des VVGG vom 06.05.2010 in Colditz

Der Einsatz zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, Initiativen und nicht zuletzt auch von Bürgermeistern zum ländlichen Raum des Versorgungsgebietes hat sich gelohnt!

Die Beschlussvorlage von OB Berger aus Grimma und den BM aus Mutzschen, Großbothen, Thümmlitzwalde und unterstützt durch den BM Nerchau wurde von der Verbandsversammlung mit deutlicher Mehrheit angenommen. Damit wird die kommunale Abwasserbeseitigung als öffentliche Pflichtaufgabe im gesamten Verbandsgebiet wieder durch den Verband durchgeführt.

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Oder: Wie lange können es die Verantwortlichen im VVGG mit dem Abwasser noch so vor sich hin plätschern lassen?

Im Gegensatz zu positiven Entwicklungen anderenorts verharrt der VVGG nach wie vor auf seiner seit Jahren in heftiger Kritik stehenden Abschiebung der Abwasserbeseitigungspflicht:

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Eindrücke zur Einwohnerversammlung der „Bürgerinitiative für gerechte kommunale Abgaben“ Gaststätte "Goldener Hahn" in Niederwinkel (Stadt Waldenburg/Sa.), Kreis Zwickau am 21.08.2009

Auf Einladung der „Bürgerinitiative für gerechte kommunale Abgaben“ haben Herr Tischer und Herr Hagmaier an der Versammlung teilgenommen.
Die dortige Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, dass die Abwasserbehandlung durch die Haushalte grundsätzlich nicht durch Kleinkläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe erfolgt, sondern, wie gesetzlich festgelegt, als kommunale Aufgabe wahrgenommen wird.

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Nun liegt die Antwort der Landesdirektion (LD)auf das Schreiben vom 23.06.2009 von den „Berufenen Bürgern“ der 8 Orte, der Bürgerinitiative Wasser/Abwasser im VVGG und der Buchheimer Initiative für Natur- und Landschaftsschutz, vor.
Wir haben eigentlich keine Zustimmung zu unseren Anregungen und Kritiken erwartet, doch hat uns das Schreiben der LD in jeder Hinsicht enttäuscht. » Weiterlesen

Vor ca. einem halben Jahr hat sich auf öffentlichen Druck hin der VVGG bequemt, 9 von 84 Orten im Verbandsgebiet einer Untersuchung zu unterziehen. Von allen in Frage kommenden Möglichkeiten zur Abwasserbehandlung sollte die wirtschaftlichste Lösung gefunden werden. Um den Untersuchungsergebnissen eine gewisse Seriosität zu geben und deren Akzeptanz bei den Bürgern zu erreichen, rekrutierte der VVGG aus Vorschlägen der Teilnehmer einer Versammlung die sog. „Berufenen Bürger“. Eine Zusammenarbeit mit dem VVGG war denkbar und ein gewisses Grundvertrauen in die Lauterkeit der Verbandsabsichten war bei manchen Bürgern erkennbar. » Weiterlesen

Seit Anfang des Jahres hat der VVGG über die von ihm beauftragte OEWA mit den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen der ausgewählten 9 Orte begonnen.
Wir haben die Aktivitäten des VVGG und der OEWA mit großem Interesse beobachtet und festgestellt, dass die Untersuchungsergebnisse faktisch wohl schon vor den eigentlichen Untersuchungen festzustehen schienen… » Weiterlesen

Im sächsischen Amtsblatt Nr.9/2009 vom 26.2.2009 wurde die neue Richtlinie veröffentlicht. Streng genommen handelt es sich um die Fortschreibung der Richtlinie von 2007, denn im Grundsatz bleibt man bei einer Förderung nach den Aufwendungen gemessen an der Einwohnerzahl und somit neben umweltrelevanten Aspekten auch bei einer ökonomischen Ausrichtung . Eine Rückkehr zu der davor üblichen Förderung nach einer zwar begrenzten Brutto- oder Nettobausumme ohne weitere Effizienzkriterien (wie von manchen erwartet) ist nicht eingetreten. » Weiterlesen

Die Verfahrensweise, wie der VVGG für die 9 Orte hinsichtlich der Abwasserbehandlung und –Entsorgung untersucht, veranlasst uns, einige Grundsätze zum Thema „zentrale Abwasserbehandlung“ oder „Kleinkläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe“ zu erläutern. » Weiterlesen

hier Punkt 5 der Tagesordnung:

“Beratung zur Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes und zum Entwurf der Konzeption zum Aufbau einer dezentralen Abwasserbeseitigung im Verbandsgebiet“

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Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gey,

als Ergebnis der gestrigen Probenentnahmen durch das Labor PROF. SIEGEL & PARTNER GMBH möchten wir unserer Forderung Nachdruck verleihen, für zukünftige Beprobungen der URD – Kompostieranlagen ein anderes Labor zu beauftragen. Aus unserer Sicht wäre es einer allgemeinen Objektivität geschuldet, dass die gestern zwischen Prof. Dr. Siegel und den Vertretern von BfUL aufgetretenen Meinungsverschiedenheiten über die Methodik von Probeentnahmen nicht weiteren Spekulationen Tor und Tür öffnen.

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Am 10.07.2008 haben wir uns zusammen mit einigen Ortsvorstehern in einer Eingabe (siehe weiterer Beitrag folgend) an Bürgermeister Eisenmann und die Damen und Herren Stadträte der Stadt Bad Lausick gewandt. Die Hoffnung, BM Eisenmann möge anlässlich der Stadtratssitzung am 24.07.2008 die Eingabe zum Tagesordnungspunkt erheben, hat sich leider nicht erfüllt. Mit Unverständnis und Befremden stellen wir fest, dass es die Mitglieder des Gremiums nicht für notwendig erachteten, zu unserem Standpunkt und dem der Ortschaftsräte in Punkto Abwasserbeseitigung Diskussionsbeiträge zu liefern, geschweige denn das gewünschte Votum abzugeben.

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

in den vergangenen Monaten wurden in den Ortsteilen Glasten, Buchheim, Ebersbach, Etzoldshain, Ballendorf und Thierbaum zum Thema Abwasser Versammlungen abgehalten bzw. Befragungen der Einwohner durchgeführt.

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Grundsätze des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) gemäß § 9 SächsWG für die Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen 2007 bis 2015 vom 28. September 2007

Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft zum Antrag der Linksfraktion Drucksache DRS 4/ 9370 – Abwasserbeseitigungskonzepte - vom 14.01.2008

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Bürgermeister begründet Abwasser-Strategie

Buchheim. Der Bad Lausicker Ortsteil Buchheim wird nicht an die zentrale Kläranlage der Kurstadt angeschlossen. Diese definitive Aussage des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain überraschte und überrumpelte die Einwohner jüngst bei einer Bürgerversammlung. Der Bau voll biologischer Kleinkläranlagen benachteilige Grundstückseigentümer massiv gegenüber all jenen, die an das Abwassernetz kämen, so der Tenor dort. Der Ortschaftsrat warf der Stadt vor, sie habe die Buchheimer bei der Entscheidung schlicht übergangen. Die LVZ sprach darüber mit dem Bad Lausicker Bürgermeister Josef Eisenmann.

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Der Brief von Werner Tischer spricht den meisten von der verordneten Hauskläranlagenumrüstungswelle Betroffenen aus dem Herzen. Während nach der Wende mit teilweise groteskem Aufwand möglichst jedes Anwesen an das zentrale Entsorgungsnetz angeschlossen wurde, versuchen die Verantwortlichen jetzt, das entgegen gesetzte Extrem durchzupeitschen.

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Am 1.11.07 fand in Buchheim eine Einwohnerversammlung zum Thema "Biologische Kleinkläranlagen" statt.

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